Beelitz tritt Initiative für mehr kommunale Selbstbestimmung bei

Die Stadt Beelitz schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“ an. Das Bündnis setzt sich dafür ein, dass Kommunen selbst entscheiden können, wann und wo Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet werden. Bisher wird dies von übergeordneten Behörden geregelt.

Die Beelitzer Stadtverordneten haben sich auf Anregung des Bürgermeisters einstimmig für den Beitritt zur Initiative ausgesprochen. Für mehrere Ortsteile hat die Stadt Beelitz bisher die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit an zentralen Stellen, an denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner mehrheitlich ein geringeres Tempo von zumeist 30 Stundenkilometer wünschen, beantragt. Diese Anträge wurden von den übergeordneten Behörden bisher leider abgelehnt.

Würden die Ziele der Initiative umgesetzt, könnten Kommunen künftig selbst Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts festlegen, auch abseits von Kitas und Schulen. Bisher ist dies nur dort nach vorheriger Genehmigung durch die Straßenverkehrsbehörde möglich.

„In mehreren Ortsteilen halten wir die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit aufgrund der historisch engen und kurvenreichen Straßenverläufe punktuell für sinnvoll, um die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu verbessern. Tempo 30 sorgt für weniger Lärm und ein höheres Sicherheitsgefühl von Fußgängern und Radfahrern, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, im Straßenverkehr“, so der Beelitzer Bürgermeister Bernhard Knuth.