Bürgerbeteiligung

Politik und Bürgerbeteiligung

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich über Vorhaben und Entwicklungen in der Stadt auf dem Laufenden zu halten. Dazu gehört das in der Regel monatlich erscheinende Stadtblatt Beelitzer Nachrichten, das kostenlos an alle Haushalte verteilt wird, sowie die Internetseite www.beelitz.de und die Präsenz der Stadt in sozialen Netzwerken. Zu den Sitzungen der politischen Gremien, die im Vorfeld amtlich bekannt gemacht werden, sind Einwohner willkommen und können sich in der Einwohnerfragestunde zu aktuellen Themen informieren. Der Bürgermeister und die Ortsvorsteher bieten außerdem regelmäßig Sprechstunden an, in denen auch individuelle Fragen direkt geklärt werden können.

Selbst aktiv werden kann man nicht nur, indem man selbst für Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung, die alle fünf Jahre gewählt werden, kandidiert, sondern auch bei konkreten Projekten. Die Stadt hat eine Einwohnerbeteiligungssatzung, nach der „wichtige Angelegenheiten der Gemeinschaft“ in Einwohnerversammlungen erörtert und im Rahmen einer Befragung sogar durch die Bürger mitentschieden werden können. Für zusätzliche Projekte, die nicht in den Bereich der Pflichtaufgaben einer Kommune fallen, gibt es überdies einen Bürgerhaushalt. In jedem Jahr kann auf Ebene der Ortsteile direkt durch die Einwohner entschieden werden, wofür eine festgelegte Summe aus dem Etat der Stadt ausgegeben werden soll. Vorschläge kann jeder im Vorfeld einreichen.

Eine weitere Beteiligungsmöglichkeit gibt es auch im Internet: Auf dem Portal Maerker-Beelitz kann jeder auf Missstände hinweisen, damit der zuständige Amtsbereich im Rathaus darüber Bescheid weiß und diesen beheben oder an die zuständigen Stellen weiterleiten kann. Über das Portal MaerkerPlus indes können Vorhaben der Stadt diskutiert und auch eigene Vorschläge gemacht werden, zum Beispiel für den Bürgerhaushalt.

Beteiligungsforen online

Maerker Beelitz: https://maerker.brandenburg.de/bb/beelitz

Maerker Plus: https://maerkerplus.brandenburg.de/de/beelitz

Öffentliche Auslegungen / Bauleitplanung

Die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Aufstellung zum Beispiel von Bebauungsplänen erfolgt über die öffentliche Auslegung – sowohl online auf dem Geoportal der Stadt als auch in gedruckter Form im Amtsblatt.

Geoportal Beelitz: www.geoportal-beelitz.de

Amtsblatt der Stadt Beelitz: https://www.beelitz-online.de/ti-14-amtsblatt/

Ansprechpartner im Politischen Raum

Stadtverordnetenversammlung Beelitz

Vorsitzender: Peter Koppenhagen (Fraktion Die Linke / Juso) pkoppi@hotmail.de

Hauptausschuss

Vorsitzender Bernhard Knuth, Bürgermeister

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Entwicklungsfragen

Vorsitzende Karin Höpfner (Fraktion UKB / CDU) Kontakt: hoepfner.karin@gmail.com

Ausschuss für Bau und Raumordnung

Vorsitzender Herr Güldner (Fraktion UKB / CDU) zimmerei.gueldner@gmx.de

Ausschuss für Soziales‚ Bildung und Kultur

Vorsitzende: Dr. Elke Seidel (Fraktion B’90 / Die Grünen / FDP) postan@elke-seidel.de

Ausschuss für Umwelt‚ Energie und Nachhaltigkeit

Vorsitzender: Dr. Winfried Ludwig (Fraktion GfB / SPD) guw.ludwig@freenet.de

Maerker Beelitz und MaerkerPlus Beelitz

Bürgerservice MAERKER und MAERKERPlus

Elektronische Mitteilung und Verfolgung von Bürgeranliegen im Rahmen des Dienstleistungsportals service.brandenburg.de

Interessierte Bürger können hier Meldungen zu Infrastrukturproblemen eingeben:

Logo Maerker Plus Beelitz

Interessierte Bürger können hier ihre Anliegen eingeben und an Diskussionsthemen teilnehmen:

Logo MaerkerPlus Beelitz

MAERKER-Video auf Youtube ansehen:

Logo Youtube

Maerker steht ab sofort als kostenfreie App für Android und iOS und zur Verfügung.

Link zu den App Stores:
Maerker AppStore

QR-Codes zur Direktinstallation per Barcode-Scanner-App:

 

Das aktive Einbringen von Hinweisen und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger (im folgenden „Bürger“) in Gemeindeangelegenheiten ist ein wichtiges Anliegen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Die sich entwickelnden Möglichkeiten des Internet erlauben inzwischen, neben schriftlicher und telefonischer Kontaktaufnahme auch interaktive Möglichkeiten der Information und Nachverfolgung von Bürgeranliegen transparent und nachvollziehbar umzusetzen. Der Bürgerservice MAERKER ist eine gemeinsame Plattform zur elektronischen Mitteilung von Bürgeranliegen und deren Verfolgung in den zuständigen Kommunen in Brandenburg. Er wird im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative eBürgerdienste für Brandenburg des Landes und der Kommunen im Dienstleistungsportal service.brandenburg.de realisiert und steht den Kommunen auf ihren Internetportalen zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Mit MAERKER gehen wir neue Wege der Einbeziehung von Bürgern. Informationen zu Ordnungsangelegenheiten können zielgerichtet beantwortet und Probleme so noch schneller und unkomplizierter beseitigt werden. Der  Dialog wird aktiver und fördert das Vertrauen auf beiden Seiten. Mit der elektronischen Bürgerbeteiligung nutzen wir die heutigen technischen Möglichkeiten und verstehen so unseren Auftrag als moderner Dienstleister.

  • Unser Serviceversprechen lautet:
  • Meldungen, welche bis 14.00 Uhr eingestellt werden, erscheinen spätesten am ersten folgenden Arbeitstag um 18.00 Uhr.
  • Zulässige Bürgerhinweise werden nicht gefiltert.
  • Wir verpflichten uns innerhalb von drei Arbeitstagen eine verbindliche Antwort zu veröffentlichen.
  • Die Umsetzung erfolgt innerhalb der Terminstellung.
  • Sofern die Stadtverwaltung nicht zuständig ist, wird die Mitteilung innerhalb von drei Arbeitstagen an die zuständige Behörde oder Dritte weitergeleitet.
  • Jeder Bürger, der seine E-Mail-Adresse hinterlässt, erhält eine Antwort und wird über weitere Änderungen (Status) informiert.

Beelitz, den 16.02.2012

Bernhard Knuth

Bürgermeister